taz-Kommentar zum Jahrestag von Srebrenica

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Rheinische Post: 30.000 Flüchtlinge haben seit April 2015 einen Job gefunden – zumeist in Mangelbranchen


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Der Tagesspiegel: SPD-Außenpolitiker: Merkel muss für Zugang von Abgeordneten zu Bundeswehr in Incrilik sorgen


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Der Tagesspiegel: CSU: Erdogan riskiert Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Incirlik


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Die Rechnung, bitte! – Schäubles Steuerpolitik: Die schwarze Null widerspricht dem Geist des Grundgesetzes

Finanzminister Schäuble zelebriert den ewigen Haushaltsausgleich mit knappem Plus. Dabei steht nirgendwo, dass er das so machen soll. Im Gegenteil. Wenn es um die Finanzen geht, kennt Wolfgang Schäuble keine Gnade. Jurist ist Jurist. Da zählt, was im Gesetz steht. Und in den europäischen Verträgen samt Schuldenbremsen und ähnlichen Zusätzen mit Verfassungsrang. Regel ist Regel. Damit […]
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