ESM – Europäischer Stabilitätsmechanismus

Das Kürzel ESM steht für „Europäischer Stabilitätsmechanismus“, auf Englisch „European Stability Mechanism“. Umgangssprachlich greift auch der Begriff „Rettungsschirm“. Der ESM in der jetzigen Form besteht seit dem Jahr 2012. Rechtsgrundlage ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der von allen Mitgliedsstaaten in der Folge der Finanzkrise 2008 unterzeichnet wurde. Beim ESM handelt es sich nicht um eine Finanzierungsvariante … Weiterlesen …
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Friederike Spiecker und ich haben im vergangenen Jahr ein Gutachten für die Schweizer Sozialdemokratische Partei (SP) gemacht, in dem wir uns mit Optionen der Schweizer Wirtschaftspolitik nach der Frankenaufwertung befassen. Dieses Gutachten wird am Freitag (20. 5.) in Bern offiziell vorgestellt. Ich werde die wichtigsten Thesen vor der SP-Fraktion im Parlament präsentieren und anschließend gibt […]
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